Wahlprüfsteine

Wahlprüfsteine

Zu Beginn des Jahres 2014 hat der Landesfachverband Medienbildung Brandenburg den aktuell im Landtag von Brandenburg vertretenen Parteien sowie der Piratenpartei Brandenburg seine Wahlprüfsteine „Medienbildung“ übergeben. Dabei hat sich der Verband weitest gehend an den Wahlprüfsteinen der Initiative www.keine-bildung-ohne-medien.de zur Bundestagswahl orientiert. Unsere Fragen wurden von allen Parteien außer der Piratenpartei beantwortet. Sowohl SPD und Linke haben sich erklärtermaßen die Antworten ihrer Bundesparteien auf die Wahlprüfsteine der Initiative „Keine Bildung ohne Medien“ zur Bundestagswahl 2013 zu Eigen gemacht, wobei die Linke gänzlich auf eine explizite brandenburger Antwort auf unsere Wahlprüfsteine verzichtete und statt dessen sich zum 7-Punkte-Forderungskatalog des lmb positionierte. Insofern es inhaltliche Überschneidungen in der Fragestellung gibt, haben wir auch diese Antworten berücksichtigt. Eine Aus- und Bewertung in Kurzform erfolgte in Form einer Gegenüberstellung im Rahmen der Kampagnenzeitung (demnächst hier zum pdf-Download).

Nutzen Sie die Möglichkeit, die Antworten der Parteien selbst zu kommentieren (Registrierung ist nicht erforderlich), zu liken oder zu teilen. Nachfolgend öffnet sich mit Klick auf jeden Wahlprüfstein ein neuer Tab mit der Frage und den Antworten der Parteien.

1. Grundbildung Medien für alle pädagogischen Fachkräfte
2. Frühkindliche Medienbildung
3. Außerschulische (Jugend-)Medienbildung
4. Medienbildung in der Schule
5. Stabile Finanzierung medienpädagogischer Angebote
6. Medienpädagogische Forschung
7. Offene und freie Bildungsressourcen (OER)
8. Urheberrecht
9. Datenschutz
10. Partizipation
11. Jugendmedienschutz

So haben wir die Antworten der Parteien auf unsere Wahlprüfsteine bewertet
Dass sich unsere Fragen an die Wahlprüfsteine der Initiative „Keine Bildung ohne Medien“ zur Bundestagswahl anlehnten, haben wir den Parteien mitgeteilt mit der Bitte, all unsere Fragen brandenburg-spezifisch zu beantworten. Davon Gebrauch gemacht haben erklärtermaßen die SPD, die sich zu allen Brandenburg-Themen selbst geäußert, ansonsten aber explizit auf die Aussagen der Bundespartei verwiesen hat sowie die Partei „Die Linke“, die auf eine Beantwortung unserer Fragen vollständig mit Verweis auf die Antworten ihrer Bundespartei verzichtete, statt dessen aber sich zum 7-Punkte-Forderungskatalog des lmb positionierte. Entsprechend haben wir die Bundes-Antworten dieser beiden Parteien in der Auswertung berücksichtigt. Aus den Antworten der Grünen ging inhaltlich deutlich hervor, dass auch diese Partei  sich die Aussagen ihrer Bundesorganisation zu Eigen gemacht hat. Dabei ist wichtig zu verstehen, dass selbst die aus unserer Sicht besten Antworten einer Bundespartei unter Umständen nur wenig „wert“ sind, wenn sie auf Länderebene keine Entsprechung finden, beispielsweise weil politische Zuständigkeiten allein auf Bundes- oder gar EU-Ebene angesiedelt sind.

Was waren nun unsere Bewertungskriterien?
Wir haben uns an drei Leitfragen orientiert: Erstens: Wie genau und umfassend gingen die Parteien auf unsere Fragen ein? Zweitens: Welche programmatischen Aussagen trafen die Parteien dabei für das Land Brandenburg? Drittens: Inwiefern stimmten die Aussagen der Parteien mit den Grundpositionen des lmb überein? Im Wesentlichen erschöpfende Antworten gaben die Parteien SPD, Grüne und Linke. Die CDU fasste sich von allen Parteien am Kürzesten; was sonst erfreut („In der Kürze liegt die Würze“, hat sich hier in „Mut zur Lücke“ niedergeschlagen. Als programmatisch am weitest gehenden für das Land Brandenburg identifizierten wir insbesondere die Linke, die Grünen und mit Abstrichen auch SPD und FDP. Inhaltlich-fachliche  Schnittmengen machten wir insbesondere mit Linken, SPD und Grünen aus, wobei auch hier die FDP immer dann punktete, wenn sie sich ihrer liberalen Wurzeln besann.
Unser Fazit: Das Thema Medienbildung beziehungsweise Medienkompetenz-Förderung scheint mittlerweile auf politischer Ebene diskutabel zu sein. Das ist eine gute Entwicklung. Die Diskussion wollen wir am 17. Juni mit Vertreterinnen und Vertretern der Parteien live führen. Wie in Bildung im Allgemeinen muss auch und gerade in Medienbildung investiert werden. Dies wird die Nagelprobe sein, wenn nach der Wahl die koalierenden Parteien über den Bildungshaushalt der kommenden Jahre verhandeln. Zitat FDP-Wahlslogan von 2009: „Gute Bildung kostet, schlechte noch viel mehr“.